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Newsticker | Neueste zehn Meldungen

Di. 01.12.2020 18:00 · netzpolitik.org
bits: Hurra, der Digitalgipfel war da
Die Bundesregierung hat ihren 15. Digitalgipfel abgehalten. Die engagierte digitale Zivilgesellschaft kam dabei mal wieder kaum vor. - Die Debatte um Hintertüren dreht sich weiter in die falsche Richtung. - Die Video-Serie "Baseballschlägerjahre" thematisiert die traumatischen Erfahrungen vieler Menschen in der Nachwendezeit im Osten. - Der Tagesrückblick.

Di. 01.12.2020 17:19 · netzpolitik.org
Videoüberwachung: Satire-Demo verklagt Bundespolizei wegen Erfassung aller Teilnehmenden
Angeblich zur Verkehrslenkung hat die Bundespolizei fast alle Teilnehmenden an einer Satiredemo im Jahr 2019 mit eigens dafür angebrachten Überwachungskameras bei der Anreise erfasst. Dagegen klagen jetzt die Veranstalter.

Di. 01.12.2020 16:55 · netzpolitik.org
Pressefreiheit in Frankreich: Wie Frankreich seine Polizei vor dem Auge der demokratischen Öffentlichkeit schützen will
Frankreichs Regierung baut die Befugnisse der Polizei aus. Besonders umstritten ist ein Videoverbot von Polizeieinsätzen, das zuletzt Zehntausende auf die Straßen trieb und nun politisch wackelt. Im "Globalen Sicherheitsgesetz" stecken aber noch weitere Verschärfungen.

Di. 01.12.2020 16:53 · netzpolitik.org
Eckpunkte: Große Koalition will Staatstrojaner auch noch für Bundespolizei
Die Bundespolizei soll in Zukunft heimlich Geräte hacken und verschlüsselte Kommunikation ausleiten. Darauf haben sich die Regierungsfraktionen in Eckpunkten für das neue Bundespolizeigesetz geeinigt, die wir veröffentlichen. Ob auch gespeicherte Kommunikation abgehört werden darf, ist noch umstritten.

Di. 01.12.2020 09:56 · netzpolitik.org
Neues aus dem Fernsehrat (68): Es geht nicht um 86 Cent, es geht um Grundsätzliches
In der Debatte um die (Zustimmung der CDU in Sachsen-Anhalt) zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist die Debatte selbst das Problem. Und damit potentiell auch dieser Blogeintrag. Deshalb der Versuch einer paradoxen Intervention.

Mo. 30.11.2020 18:02 · netzpolitik.org
Demokratie Leben: Bundesregierung lässt weiterhin zivilgesellschaftliche Organisationen von Geheimdienst überprüfen
Der Bundesdatenschutzbeauftragte bemängelt, dass Auskunftsanfragen von Bundesministerien beim Bundesamt für Verfassungsschutz keine gesetzliche Grundlage haben. Am Montag entscheidet das Berliner Verwaltungsgericht erstmals, ob das Familienministerium die Namen der überprüften Organisationen herausgeben muss.

Mo. 30.11.2020 17:43 · netzpolitik.org
datenscham.org: Der Privacy-Rechner von netzpolitik.org
Unsere Mission ist seit dem ersten Tag, Menschen für das Thema Netzpolitik und digitale Sicherheit zu sensibilisieren. Deshalb haben wir einen Privacy-Score-Rechner entwickelt, mit dem man testen kann, wie gewissenhaft man sich im Netz bewegt. Die Fragen sind niedrigschwellig und sollen vor allem Menschen auf das Thema aufmerksam machen, die bisher eher unbedarft im digitalen [...]

Mo. 30.11.2020 16:01 · netzpolitik.org
Behörde warnt: Aufpassen beim "smarten" Weihnachtseinkauf
"Smarte" Puppen, Uhren oder sonstige Spielzeuge können unter Umständen in Deutschland verboten sein. In der Vorweihnachtszeit warnt die Bundesnetzagentur nun vor voreiligen Einkäufen übers Internet. Zudem macht die Behörde auf mögliche Gesundheitsrisiken aufmerksam, die den Preisvorteil von Billigprodukten zunichte machen können.

Mo. 30.11.2020 14:02 · Digitalcourage e.V.
Online-Adventskalender: 20 Jahre BigBrotherAwards
Hinter jedem Türchen ein Datenskandal: Unser BigBrotherAwards-Adventskalenders startet. Jeden Tag erinnern wir an eine.n Preisträger.in und zeigen, wie es nach der Preisverleihung weiterging.

Mo. 30.11.2020 11:44 · netzpolitik.org
Haushalt 2021: Zwölf Millionen Euro für Open Educational Ressources - ein Tropfen auf dem heißen Stein?
In der Coronapandemie will sich die Bundesregierung erstmals für freie Bildungsmaterialien einsetzen. Doch die Initiative bleibt hinter den Erwartungen zurück. Ein Gastbeitrag aus dem Bündnis freie Bildung.


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